Bundestagswahl 2017

Darghand

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Kiffen und Reggae hören würde so einigen in der potentiellen Dreier-Koalition ganz gut bekommen. Der Lindner könnte von seinem überdrehten Duracell-Häschen-Trip runterkommen und mal entspannen und der de Maizière den Stock in seinem Hintern etwas lockern. Cem Özdemir macht schon Yoga und atmet seit Jahren erfolgreich durch die Hose, der bleibt außen vor.

Jamaika ist, neben Rot/Schwarz, einzige Option, und ich weiß gerade ehrlich gesagt nicht, wie realistisch das Zustandekommen wirklich ist. Die CDU liegt bei 33%; das Ergebnis der CSU sieht auch nicht so toll aus. Der beliebig-pragmatische und teilweise liberale, moderne Kurs der CDU wird, meine Vermutung, nun weitaus stärker angegriffen als das schon zuvor der Fall war (siehe die Gebetsmühle Seehofer und seine Obergrenze), weil für sämtliche rechts von der Kanzlerin stehenden CDU-Leute klar ist, dass sie die Verluste der AfD zu verdanken haben (und der FDP). Der rechtere Flügel der CDU wird also Annäherung an AfD-Positionen verlangen, um diese Partei mittelfristig wieder aus den Parlamenten zu schmeißen.
Bloß: für ein Dreier-Bündnis verheißt das nichts Gutes. Prinzipiell sehe ich nicht, weshalb Jamaika nicht funktionieren sollte - Grüne und FDP sind ja weniger inhaltlich verkracht, sondern weil sie um dieselben Wählermilieus konkurrieren; ansonsten haben insbesondere die Grünen mehr als genug Übung im Krötenschlucken. Das Einkassieren von Wahlversprechen, natürlich immer begleitet der Versicherung, wie schwer einem das falle, hat diese Partei zur Meisterschaft gebracht - nur sitzt sich sowas halt bequemer im Dienstwagen als auf irgendwelchen Oppositionsbänken aus.
Das Problem ist, dass Jamaika so ein Zwangsbündnis wäre, und es nicht ausgeschlossen ist, dass die rückgratlosen Opportunisten bei den Grünen, ansonsten "Realos" genannt, sich von der nicht ganz so überzeugungsfreien Basis dazu genötigt sehen, ihre Beteiligung doch zumindest etwas über dem üblichen Ramsch-Preis-Niveau zu verkaufen.

Für die FDP gilt dasselbe - Flüchtlinge und Einwanderung sind denen vermutlich ohnehin egal; weshalb sie mit einer vom rechten Unionsflügel geforderten härteren Gesetzgebung kaum Probleme haben dürften. Das Thema Digitalisierung halte ich für völlig unpolitisch. Das ist eine Wirtschaftsstandort-Frage, und wenn die Mittelständler wegen unzureichendem Netzausbau ins Hintertreffen geraten, wird der Ausbau entsprechend schnell umgesetzt werden. Gibt es hier jemanden, den das ernsthaft interessiert?
Vielleicht quängelt die FDP ein bisschen bei Überwachung und Innenpolitik herum und kann da Akzente setzen, aber da haben sie bereits in der Vergangenheit zuverlässig versagt.

Entweder, Grünen und FDP gelingt es irgendwie, den wahrscheinlich einsetzenden Rechtskurs der CDU einzufangen, kleinzuhalten und ihre eigenen Schwerpunkte in einem auf die modernisierte CDU abzielenden Bündnis halbwegs hochzuhalten; oder sie biedern sich an eine nach rechts rückende CDU an, was den Grünen auf Dauer kaum gut bekommen wird.
 
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Turjan

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@Amus: Direktmandate sind an die Person gebunden, sonst nichts (ich denke, das gilt selbst fuer Listenmandate). Wenn Petry in die Fraktion der Linken wechseln wollte, koennte sie das tun (vorausgesetzt die wollten sie haben natuerlich).

Die AfD hat zwar keine Ueberhangsmandate, aber natuerlich hat sie einige Ausgleichsmandate, um das Zweitstimmenverhaeltnis anzupassen. Das spielt aber nach der Konstitution des Parlaments alles keine Rolle mehr, denn ein Abgeordneter ist nur seinem eigenen Gewissen gegenueber verantwortlich.
 
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Turjan

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Und nun stellt Seehofer die Fraktionsgemeinschaft der CSU mit der CDU infrage, eventuell mit Mitgliederbefragung. :D

Kann natuerlich sein, dass das nur Taktik ist, um die Gruenen und die FDP etwas aus den Wolken zu holen.

Edit: Und die Sache ist wieder vom Tisch. Das war kurz :D.
 
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Lokadamus

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@Darghand
Der allgemeinen Übersicht nach hat jeder in Deutschland einen Empfang von 50MBit. Aber dies ist nur Funk und Firmen haben interesse an größerer Bandbreite. Vor allem sollte ein Gewitter die Verbindung nicht stören. 5G (1GBit/Sek) soll bis 2020 starten, in Deutschland wahrscheinlich erst 2025.
https://www.vodafone.de/hilfe/netzabdeckung.html
https://www.telekom.de/start/netzausbau

Ich selber hab theoretisch 400MBit/Sek. Aufgrund des billigen Modems aber nur ca. 225MBit/ Sek, effektiv nutzbar noch weniger, weil ein neuer PC her muss.
 

Armus Bergstein

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@Turjan: Das das Mandat an die Person gebunden ist, war mir schon klar. Was mir nicht klar war, ist, wie das mit den Parteien zusammenhängt. Aber wenn ich das jetzt richtig verstanden habe, dann geht das danach, für welche Partei man auf dem Wahlzettel steht. D.h. die AfD bekommt ihre Ausgleichsmandate gemäß ihrem Zweitstimmenanteil so, als ob Petry noch bei der AfD wäre. Ich hoffe zumindest, dass ich das jetzt richtig verstanden habe ;)
 

Turjan

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Petry ist ja noch bei der AfD. Fuer die Wahl aendert sich durch ihre Entscheidung nichts. Was sie spaeter im Bundestag anstellt, ist dann eine ganz andere Frage. Es gibt Spekulationen, sie wolle ihre eigene Fraktion gruenden. Ob das stimmt und ob sie dafuer genuegend Leute findet, wird sich zeigen.
 

Lokadamus

Buddelmagier
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